Grundeinkommen für alle

Die Hartz-Gesetzgebung der damaligen SPD-Grünen-Koalition hat viele Menschen in Armut gestürzt.

Dämpfte früher noch die Arbeitslosenhilfe den Absturz in die Armut, so ist durch Hartz-IV das Armutsrisiko erheblich gestiegen. Die Verkürzung des Bezuges von Arbeitslosengeld, die Verweigerung von Sozialleistungen bei eigenem „Vermögen", die Konstruktion der „Bedarfsgemeinschaften", der Zwang zur Aufnahme von sogenannten Arbeitsgelegenheiten (1-Euro Jobs) und vieles mehr bedeutet, dass Arbeitslose und ihre Familien in kürzester Zeit von Armut bedroht sind.

Hartz IV ist Armut per Gesetz und muss weg. Die Frage nach den Alternativen bleibt. Die Rückkehr zur „alten Konstruktíon" mit Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld erscheint nicht erstrebenswert. Nicht ohne Grund gab es auch an dem alten System Kritik aufgrund der sozialen Unausgewogenheit und Ausgrenzung einkommensschwacher Bevölkerungsschichten. Innerhalb der emanzipatorischen Linken werden seit vielen Jahren Alternativen diskutiert. Die Palette reicht von einer „Sozialen Grundsicherung" über „Existenzgeld" bis hin zum „bedingungslosen Grundeinkommen". Dabei sind auch beim Grundeinkommen die Vorstellungen sehr unterschiedlich.

Auf unserer Veranstaltung wollen wir über die Essentials eines emanzipatorisch ausgerichteten Grundeinkommen diskutieren. Für das Podium konnten wir Stefan Wolf (BAG Grundeinkommen der LINKEN) und Wolfram Otto (seit 1990 als unabhängiger Berater von Arbeitslosen tätig, Aktivist der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen von 2000 bis 2008 und stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Kiel) gewinnen.